Meinungsfreiheit?
Jede Meinung ist frei? Ist das wirklich so? Gibt es wirklich eine freie Meinung? Denn jeder Mensch ist unter dem Einfluss von anderen Meinungen und wird im extremsten Fall dadurch manipuliert. Somit ist seine Meinung doch nicht mehr frei? Doch was ist eine Meinung? Wären somit auch Hassreden eine Meinung?
Da vernünftige Kommunikation nur über sachliche Argumente möglich ist, sind emotionale persönliche Ausdrücke keine Meinung. So sollte jeder von seinem Gegenüber erwarten können, nicht persönlich angegriffen zu werden, sondern in einem Dialog eine sachliche Kommunikation führen zu können. Meist sind solche emotionalen Äußerungen auf der Ebene einer Herabsetzung zu finden. Und beruhen überwiegend auf Aufforderungen oder Bezeichnungen des Gegenübers, die herabwürdigend gemeint sind. Allein aus diesem Sachverhalt heraus kann man erkennen, dass es sich nicht um eine Meinung handelt.
Dass bestimmte Worte, Begriffe oder Sätze in einer Gesellschaft unter Strafe gestellt werden müssen, ist notwendig. Besonders, wenn diese so wie in unserer Gesellschaft über Social Media in ungebremster Weise verbreitet werden können. Dies kann man nicht unter eine Einschränkung der Meinungsfreiheit einstufen, da eine Gesellschaft sich auch gegen Feinde schützen können muss. Jeder in einer Gesellschaft hat die Möglichkeit, diese Einschränkungen zu erfahren, und falls sie ihm nicht gefallen, diese Gesellschaft zu verlassen. Da die Manipulation von außen wie von innen so stark zunehmen könnte, dass eine Mehrheit in der Gesellschaft eine Meinung annimmt, die die Gesellschaft zerstören könnte, müssen solche Einflüsse schon im Vorfeld über Maßnahmen eingeschränkt werden. Ein Gesellschaftssystem ist nur überlebensfähig, wenn es für sich selber der Grundregel folgt, sein Überleben an erste Stelle zu stellen. So sollte jeder in dieser Gesellschaft hellhörig werden, wenn bestimmte Teile dieser Gesellschaft die Meinungshoheit in dieser Gesellschaft einfordern. Die Meinungshoheit in einer Gesellschaft sollte immer bei der Führung dieser Gesellschaft liegen. Würde aber erst, sobald diese Führung sichtbar versucht, die Gesellschaft zu zerstören, umgekehrt aufgerufen sein, sich dieser Führung zu widersetzen.
Die Aussage, man dürfe seine freie Meinung nicht mehr äußern, umschreibt keinen realistischen Tatbestand. Die Einschränkung bestimmte Begriffe, Worte und Sätze nicht sagen zu dürfen und dafür eine Strafe verhängt zu bekommen, begrenzt meine Möglichkeit, meine Meinung zu äußern, nur darauf. So hat jeder die Möglichkeit, seine Meinung jederzeit mit anderen Begriffen zu umschreiben. So wäre damit nur eine Ausschließung von Begriffen, Worten und Sätzen gegeben. Das würde zwar meine Meinung einschränken, aber mir nicht die Freiheit nehmen, meine Meinung zu sagen.
Natürlich sollte in einem freien Land Meinungsfreiheit ein hohes Gut sein. Doch die Abwägung von Verhältnismäßigkeiten zwischen Einschränkungen, die notwendig sind, um die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen, die Demokratie und die Staatssicherheit zu schützen, und der Aufrechterhaltung der umfänglichen Freiheit der Meinung sollte mit dem höchstmöglichen Feingefühl ausbalanciert werden.
Ohne eine Einschränkung, wie es wohl viele gerne hätten, wird eine Gesellschaft sich vor Angriffen von außen wie innen nicht mehr wehren können. Deshalb ist jeder Ruf nach vollumfänglicher Meinungsfreiheit nicht als Wunsch nach mehr Freiheit zu verstehen, sondern im Grunde nur als Versuch, die Schutzmaßnahmen des Gesellschaftssystems aufzubrechen.
Müsste man dies so nicht als direkten Angriff auf unser Gesellschaftssystem ansehen?
